Suchergebnisse

Einen Kern der Energiewende bildet der Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland. Be-sonders im Strombereich greifen dabei EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik sowie bürgerschaftliches Engagement eng ineinander, allerdings nicht immer reibungslos. Ziel dieser Studie ist es, bestimmte wissenschaftliche Entscheidungsgrundlagen politischen Handelns im Rahmen der Energiewende offenzulegen und zu reflektieren. Dazu werden zunächst energiebezogene Grundlagen und eine überblickshafte Bestandsaufnahme von Politik und Governance im Untersuchungsfeld vorgenommen. Diese dient aber zugleich der Reflexion normativer Theorien und politischer Gestaltungsempfehlungen. In einem zweiten Teil wird daher bezogen auf den Ausbau Erneuerbarer Energien eine Gegenüberstellung der neoklassisch-wohlfahrtsökonomischen Theorie des Föderalismus einerseits und des mit dem Namen Elinor und Vincent Ostrom verknüpften polyzentrischen oder auch Mehr-Ebenen-Governance Ansatzes vorgenommen. Politikempfehlungen in der Tradition Ostroms betonen die "gelebte Energiewende", also einen Prozess, der im gesellschaftlichen Diskurs beständig angepasst werden muss. Dies steht in einem Spannungsfeld zum neoklassisch geprägten Denken in Zuständen und Ergebnissen und seiner Fokussierung auf Effizienzfragen (z.B. Ausbauziel mit bestimmten (Neben-)wirkungen). Gewisse Berührungspunkte bestehen aber insofern, wie von neoklassischer Seite auch heterogene Bürgerpräferenzen und die Innovationsvorteile des Labor- bzw. Bottom-up-Föderalismus berücksichtigt werden. Berührungspunkte bestehen auch in dem Sinne, dass von beiden bestimmte Schwachstellen und - i.d.R. empirische - Erklärungsdefizite in der derzeitigen Forschung anerkannt werden.

Die von der Bundesregierung - jüngst im Rahmen des Energiekonzepts und der sog. Energiewende verkündeten - Zielvorgaben verdeutlichen, dass fundamentale Strukturveränderungen im Energiesystem, eine weitgehende Abkehr von kohlenstoffintensiven fossilen Energieträgern und ein mittelfristiger Verzicht auf Kernenergie angestrebt werden. Diese Studie untersucht die Koordination von Innovations-, Energie- und Umweltpolitik. Ohne eine derartige Koordination droht ein Verlust an Effektivität - die Ziele werden nicht erreicht -, ein Verlust an Effizienz - v.a. in Form unnötiger Kosten - und gegebenenfalls weitere unerwünschte Nebenwirkung (z.B. ungünstige Verteilungswirkungen). Interaktionen können sich v.a. dann ergeben, wenn mehrere Instrumente mehrere, aber nicht unabhängige Politikziele verfolgen, oder mehrere Instrumente für erforderlich gehalten werden, um verschiedene Formen von Markt- oder Koordinationsversagen zu begegnen. Die zunehmend wahrscheinliche Interaktion zwischen Politiken kann unterschiedliche Wirkungen haben: Instrumente können sich ergänzen und gegenseitig verstärken, sich aber auch neutralisieren oder gar konterkarieren und so wiederum Politikziele und ihre Glaubwürdigkeit unterminieren. Mit zunehmender Zahl von Instrumenten und Überlappungen steigt die Wahrscheinlichkeit von regelrechten "Politikstaus" und unerwarteten Nebenwirkungen. Bisher haben derartige Politikinteraktionen noch vergleichsweise wenig Beachtung gefunden. Vor allem in der Ökonomie vorherrschend sind Analysen zu einzelnen Instrumenten oder einfache Instrumentenvergleiche. Aufgabe dieses Projektes ist es daher, auf der Basis einer Bestandsaufnahme zur Entwicklung der Politikfelder verschiedene Formen von Interaktionen zwischen Innovations-, Energie- und Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Transformation des Energiesystems zu erfassen, ihre Wirkungen zu beschreiben, zu analysieren und zu bewerten und Implikationen für eine effektive und effiziente Koordination der Politiken zu ziehen

This study aims at assessing the impacts of different approaches to IPPC implementation on competitiveness of companies in two industrial sectors (electric steelmaking and domestic glass production). As the provisions of the IPPC Directive allow a certain flexibility for Member States to set permit conditions and to apply the concept of Best Available Techniques (BAT), the implementation of the IPPC Directive is likely to differ across the EU. Furthermore, the Directive does not contain any detailed requirements concerning later stages of the regulatory cycleʺ like monitoring and inspections which also may influence competitiveness. Therefore, while differences in implementation of the IPPC Directive across the EU might be justified due to specific circumstances, this may result in distortion of competition and an influence on the competitiveness of certain production sites and industry sectors within and across Member States. There may also be competitiveness impacts relative to non-EU competitors.

Im Rahmen der deutschen Energiewende gibt es auf lokaler und regionaler Ebene verschiedene Ansätze neue Formen der Energieversorgung zu etablieren und Energieeffizienz und Energieeinsparung zu fördern. Unklar ist, inwiefern diese Ansätze Ähnlichkeiten aufweisen und ggf. für die Erreichung energie- und klimapolitischer Ziele übergeordneter föderaler Ebenen nutzbar gemacht werden können. Zentral für diese Studie ist daher die Frage, inwiefern und (wenn ja) aus welchen Gründen und auf welche Weise sich innovative Politikmaßnahmen und –konzepte oder bestimmte Teile davon im Energiebereich unter den Kommunen und ihren Stadtwerken ausbreiten (Diffusion). In Form von Fallstudien werden dazu explizit München, Regensburg und Schönau im Schwarzwald untersucht. Die Fallstudien zeigen, dass die Energie- und Klimapolitik beträchtlich zwischen den Kommunen variiert und die Diffusion innovativer Politiken institutionell und faktisch relativ stark beschränkt ist. Dennoch geben alle drei Fallstudien verschiedene Anhaltspunkte, dass Politikinnovationen diffundieren. Dies erfolgt zum Teil über Städtenetzwerke und Verbände/ Bündnisse, vielfach aber auch ad-hoc, in einem informellen Rahmen und über persönliche Verbindungen auf administrativer oder politischer Ebene zwischen den Kommunen.

Einen Kern der Energiewende bildet der Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland. Be-sonders im Strombereich greifen dabei EU-, Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik sowie bürgerschaftliches Engagement eng ineinander, allerdings nicht immer reibungslos. Ziel dieser Studie ist es, bestimmte wissenschaftliche Entscheidungsgrundlagen politischen Handelns im Rahmen der Energiewende offenzulegen und zu reflektieren. Dazu werden zunächst energiebezogene Grundlagen und eine überblickshafte Bestandsaufnahme von Politik und Governance im Untersuchungsfeld vorgenommen. Diese dient aber zugleich der Reflexion normativer Theorien und politischer Gestaltungsempfehlungen. In einem zweiten Teil wird daher bezogen auf den Ausbau Erneuerbarer Energien eine Gegenüberstellung der neoklassisch-wohlfahrtsökonomischen Theorie des Föderalismus einerseits und des mit dem Namen Elinor und Vincent Ostrom verknüpften polyzentrischen oder auch Mehr-Ebenen-Governance Ansatzes vorgenommen. Politikempfehlungen in der Tradition Ostroms betonen die "gelebte Energiewende", also einen Prozess, der im gesellschaftlichen Diskurs beständig angepasst werden muss. Dies steht in einem Spannungsfeld zum neoklassisch geprägten Denken in Zuständen und Ergebnissen und seiner Fokussierung auf Effizienzfragen (z.B. Ausbauziel mit bestimmten (Neben-)wirkungen). Gewisse Berührungspunkte bestehen aber insofern, wie von neoklassischer Seite auch heterogene Bürgerpräferenzen und die Innovationsvorteile des Labor- bzw. Bottom-up-Föderalismus berücksichtigt werden. Berührungspunkte bestehen auch in dem Sinne, dass von beiden bestimmte Schwachstellen und – i.d.R. empirische – Erklärungsdefizite in der derzeitigen Forschung anerkannt werden.

Im Rahmen der Umsetzung der Energiewende steigt der Bedarf an Politikkoordination angesichts des Zusammenwirkens multiplen Marktversagens und der Interaktion umwelt-, energie- und innovationspolitischer Ziele und Instrumente im Policy-Mix. Zugleich erweist sich eine Koordination als zunehmend schwierig, und es entsteht die Gefahr ökonomischer Ineffizienz. Dieses Spannungsverhältnis wird am Beispiel des Zusammenspiels des Emissionshandelssystems (ETS) einerseits mit der Förderung der Forschung, Entwicklung und Diffusion von erneuerbaren Energien andererseits dargestellt. Bereits die getrennte Betrachtung dieser Bereiche offenbart z.T. erhebliche Effizienzverluste in der Politikimplementation. Politikinteraktionen sorgen für Komplexität. Eine Studie des ifo Instituts untersucht verschiedene Reformansätze zur Verbesserung der Politikkoordination. Beim ETS bieten sich vor allem die Einführung EU-weiter Mindestpreise und eine Weiterentwicklung klimapolitischer Ziele und rechtlicher Vorgaben in längerfristiger Pers­pektive an. Hilfreich wäre zudem die Ausweitung des Anwendungsbereichs auf alle treibhausgasemittierenden Sektoren. Bei der Förderung erneuerbarer Energien ist anzuraten, das Verhältnis zwischen Diffusionsförderung und FuE-Förderung zugunsten letzterer zu verschieben. Die Förderung des Einsatzes und der Diffusion erneuerbarer Energien kann u.a. über ein revidiertes Marktprämienmodell effizienter bewerkstelligt werden.

2009 wurden die ersten Ergebnisse einer Studie zum Thema Entstehung, Diffusion und Wirkungen von Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsinnovationen vorgestellt (vgl. ifo Schnelldienst Nr. 14/2009). Dazu führte das ifo Institut eine branchenübergreifende Unternehmensbefragung und eine Patentanalyse auf der Basis der Datenbank des Europäischen Patentamts durch. Die Befragungen decken den Zeitraum 2004 bis 2006 sowie 2007 bis 2009 ab. In diesem Beitrag werden die Ergebnisse der zweiten Erhebung wiedergegeben und trendmäßige Veränderungen gegenüber dem ersten Befragungszeitraum betrachtet. Insgesamt zeigt sich dabei, dass sich – vielfach gestützt durch entsprechende politische Rahmenbedingungen – die Umweltinnovationsaktivitäten trotz des schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfelds gut behaupten.

Um die Bestimmungsgründe, Ausbreitungsmechanismen und Wirkungen von Umweltinnovationen zu erklären, wurde bisher stark auf einzelnen Fallstudien abgestellt. Um die Forschung auf eine neue und breitere Grundlage zu stellen, führt das ifo Institut derzeit eine Studie zu Entstehung, Diffusion und Wirkungen von Umwelt- bzw. Nachhaltigkeitsinnovationen durch, die mit Hilfe einer branchenübergreifenden Unternehmensbefragung und einer Patentanalyse auf der Basis der Datenbank des Europäischen Patentamts innovations- und umweltbezogene Informationen gewinnt. In dem Beitrag wird ein Überblick über die bislang erzielten empirischen Ergebnisse gegeben. Es zeigte sich z.B., dass bei allen Innovationstypen die Innovationsneigung mit der Größe des Unternehmens zunimmt, große Unternehmen also von Skaleneffekten profitieren oder zumindest häufiger innovieren als kleine. Auffällig ist im Hinblick auf ökologisch bedeutsamste Innovation, dass diese in zwei Drittel aller Fälle sehr stark oder stark von zurückliegenden Innovationstätigkeiten begünstigt wird. Bezüglich der Art der Umweltentlastungen überwiegt schließlich die Verringerung der CO2-Emissionen und des Energieverbrauchs andere Arten von Umweltentlastungen.

"In jüngster Zeit mehren sich die Bemühungen, den Subventionsabbau voranzutreiben. Das umweltpolitische Anliegen, umweltschädliche Subventionen abzubauen der ggf. umzugestalten, findet dabei allerdings nur bedingt bzw. ad-hoc Berücksichtigung. Ziel dieses Aufsatzes ist es, die allgemeine Debatte über den als notwendig erachteten Subventionsabbau und das umweltpolitische Bestreben zur Reform ökologisch schädlicher Subventionen näher zusammenzuführen und den Reformdiskurs zu beleben. Zu diesem Zweck sollen zwei Zugangswege zum Thema dargestellt und kritisch beleuchtet werden, ein empirisch-analytischer und ein normativ-konstitutionenökonomischer. Es werden einige Defizite aufgeführt, die dazu führen, dass ein - auch aus ökologischer Sicht zielführendes - institutionelles Arrangement für Reformen nicht realisiert wird (Entkopplung). Die beiden Ansätze werden daraufhin stärker zusammengeführt und in pragmatischer Absicht weiterentwickelt, was insbesondere eine stärkere Prozess- und Akteursperspektive mit sich bringt. Abschließend werden Überlegungen angestellt, Prozessnutzen in Ergebnisnutzen zu 'transformieren'." (Autorenreferat)

Die vorliegende Arbeit untersucht, in welchem Verhältnis Umweltaspekte zu Subventionen und Subventionspolitik stehen und inwiefern sie für subventionspolitische Reformen fruchtbar gemacht werden können. Dabei werden Bezüge zwischen den Politikfeldern Umweltpolitik und "Subventionspolitik" systematisch herausgestellt, um unter möglichst einheitlichen Gesichtspunkten Konturen einer auf die Umwelt ausgerichteten Betrachtungsweise von Subventionen und Subventionspolitik aufzuzeigen. Da diese Bezüge a priori komplex sind, nähert sich die Arbeit der Thematik aus verschiedenen Blickwinkeln und mit verschiedenen Methoden. Historisch-deskriptive und theoriegeleitete Überlegungen münden in eine Reformperspektive, derzufolge es gute Gründe gibt, die (politische) Aufmerksamkeit verstärkt auf den Abbau von Subventionen mit negativen Umweltwirkungen zu richten. Dies wird anhand eines Überblicks über Wirkungsanalysen zur Identifizierung spezifischer umweltschädlicher Subventionen konkretisiert. Abschließend wird ein umweltorientierter Reformprozeß für Subventionen skizziert.

Im Rahmen der deutschen Energiewende gibt es auf lokaler und regionaler Ebene verschiedene Ansätze neue Formen der Energieversorgung zu etablieren und Energieeffizienz und Energieeinsparung zu fördern. Unklar ist, inwiefern diese Ansätze Ähnlichkeiten aufweisen und ggf. für die Erreichung energie- und klimapolitischer Ziele übergeordneter föderaler Ebenen nutzbar gemacht werden können. Zentral für diese Studie ist daher die Frage, inwiefern und (wenn ja) aus welchen Gründen und auf welche Weise sich innovative Politikmaßnahmen und –konzepte oder bestimmte Teile davon im Energiebereich unter den Kommunen und ihren Stadtwerken ausbreiten (Diffusion). In Form von Fallstudien werden dazu explizit München, Regensburg und Schönau im Schwarzwald untersucht. Die Fallstudien zeigen, dass die Energie- und Klimapolitik beträchtlich zwischen den Kommunen variiert und die Diffusion innovativer Politiken institutionell und faktisch relativ stark beschränkt ist. Dennoch geben alle drei Fallstudien verschiedene Anhaltspunkte, dass Politikinnovationen diffundieren. Dies erfolgt zum Teil über Städtenetzwerke und Verbände / Bündnisse, vielfach aber auch ad-hoc, in einem informellen Rahmen und über persönliche Verbindungen auf administrativer oder politischer Ebene zwischen den Kommunen.

Diese Studie wurde für das Umweltbundesamt erstellt und soll darüber hinaus Anstöße für das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung initiierte Projekt "Neue Techniken für den integrierten, medienübergreifenden Umweltschutz" liefern. Den Hintergrund für die Studie bildet die Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzungen (IVU-Richtlinie), die ein wichtiges Instrument der Europäischen Union für die schrittweise Harmonisierung der Genehmigungsverfahren und -bedingungen von großen Industrieanlagen in den Mitgliedstaaten darstellt. Sie zieht die gesamten, medienübergreifenden Auswirkungen von Industrieanlage auf die Umwelt in Betracht, wie z.B. Verschmutzung der Luft, des Wassers und des Bodens, Abfallentstehung, Einsatz der Rohstoffe, Energieeffizienz, Lärm, Störfallvermeidung, Risikomanagement, etc. Die Emissionsbegrenzungen in den Genehmigungsbescheiden sollen sich dabei auf "Beste Verfügbare Techniken" (BVT) stützen. Von den integrierten Genehmigungsverfahren für Industrieanlagen werden aber nicht nur eine Verbesserung der Umweltqualität, sondern auch ökonomische Auswirkungen erwartet. Neben Kostenbelastungen für einige, der unmittelbar betroffenen Unternehmen sind auch weiterreichende ökonomische Effekte auf der Meso- und ggf. sogar der Makroebene denkbar, z.B. durch die Stimulierung der Nachfrage, Innovationsanreize und Wettbewerbsimplikationen. Die Studie hat den Charakter einer Machbarkeitsstudie und beschränkt sich im wesentlichen auf konzeptionelle und methodische Fragen. Sie nimmt also selbst keinerlei Berechnungen oder konkrete Auswertungen vor, sondern soll Empfehlungen für das Design von möglichen Folgeuntersuchungen geben (insbesondere zu den erwähnten "weiterreichenden Effekten").

Der städtische Verkehr ist für die internationalen Bemühungen zur Minderung von Treibhausgasen von zunehmender Bedeutung. Zum einen ist der Verkehr insgesamt seit Längerem ein Sorgenkind der Klimapolitik. Der Verkehrssektor ist für etwa 13% der gesamten weltweiten Treibhausgasemissionen und für 23% der weltweiten energiebezogenen Treibhausgasemissionen verantwortlich. Zum anderen ist der städtische Verkehr auch deshalb von zunehmendem klimapolitischen Interesse, weil die in Städten lebende Bevölkerung an Bedeutung gewinnt. Während heute etwa jeder Zweite in einer Stadt wohnt, wird dieser Anteil bis 2050 auf vor­aussichtlich 70% ansteigen. Der Beitrag zeigt die unterschiedlichen Anteile des öffentlichen Nahverkehrs an allen motorisierten Personenkilometern in verschiedenen Städten weltweit sowie die CO2-Emissionen des Personenverkehrs in Städten pro Kopf und diskutiert die Bedingungen für eine effektive Förderung des öffentlichen Nahverkehrs.

This study aims at assessing the impacts of different approaches to IPPC implementation on competitiveness of companies in two industrial sectors (electric steelmaking and domestic glass production). As the provisions of the IPPC Directive allow a certain flexibility for Member States to set permit conditions and to apply the concept of Best Available Techniques (BAT), the implementation of the IPPC Directive is likely to differ across the EU. Furthermore, the Directive does not contain any detailed requirements concerning later stages of the regulatory cycle" like monitoring and inspections which also may influence competitiveness. Therefore, while differences in implementation of the IPPC Directive across the EU might be justified due to specific circumstances, this may result in distortion of competition and an influence on the competitiveness of certain production sites and industry sectors within and across Member States. There may also be competitiveness impacts relative to non-EU competitors.